Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Fernabsatz von Büchern

1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die wir als Unternehmer unter ausschließlicher Verwendung eines oder mehrerer Fernkommunikationsmittel wie z.B. Telefon, Brief, Fax, E-Mail oder Web-Formular mit Verbrauchern (im Folgenden kurz "Kunden" genannt) schließen. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nur im Fall unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung anerkannt.

2. Person des Verkäufers
Verkäufer ist
Name/Firma des Unternehmers: Verlag Anton Pustet (im Folgenden: kurz "Verkäufer" genannt)
Geografische Anschrift: Bergstrasse 12, A-5020 Salzburg, Austria
Firmenbuchnummer: FN 65419f
Firmenbuchgericht: Landesgericht Salzburg
Telefon: (+43)-(0)662-873507-56
Telefax: (+43)-(0)662-873507-62
E-Mail-Adresse:
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: ATU 33981607
Angehöriger der Wirtschaftskammer Österreich (Bundesgremium der Buch- und Medienwirtschaft) Unterliegt der Gewerbeordnung etc (abrufbar unter http://www.ris.bka.gv.at)

3. Bestellung
Sie haben die Möglichkeit, unser Angebot in aller Ruhe zu durchstöbern. Wenn Sie etwas Interessantes entdeckt haben, legen Sie das Produkt in Ihren virtuellen Warenkorb. Dazu klicken Sie auf das kleine Warenkorbsymbol, dass wir neben dem Produkt eingeblendet haben. Selbstverständlich haben Sie die Möglichkeit, Produkte jederzeit wieder aus Ihrem Warenkorb herauszunehmen.

Den Bestellvorgang leiten Sie ein, in dem Sie das Schaltfeld "Zum Warenkorb" anklicken. Sie werden hierauf gebeten, sich mit Ihren Nutzerdaten anzumelden bzw. als Neukunde ein Nutzerkonto einzurichten. Sind Sie im System angemeldet, werden Ihnen die Produkte angezeigt, die Sie in den Warenkorb gelegt haben. Sie haben hier die Möglichkeit, Produkte wieder aus dem Warenkorb zu entfernen. Um im Bestellvorgang weiter fortzufahren, betätigen Sie das Schaltfeld "Zur Kasse". Sie erhalten hier eine Übersicht über sämtliche Produkte, die Sie in den Warenkorb gelegt haben, sowie übersämtliche anderen etwaigen Kosten, die im Zusammenhang mit Ihrer Bestellung anfallen.

Vor dem Absenden Ihrer Bestellung durch die Schaltfläche "Kostenpflichtig bestellen" haben Sie in jeder Stufe des Bestellprozesses die Möglichkeit, Ihre Angaben durch Klicken der Schaltflächen "Änderungen bestätigen" bzw. "Löschen bestätigen" zu korrigieren. Zum Ändern bzw. Löschen der Bestellmenge überschreiben Sie die Mengenangabe im entsprechenden Feld und klicken dann auf "Änderungen bestätigen" bzw. "Löschen bestätigen".

Durch Betätigen der Schaltfläche "Kostenpflichtig bestellen" wird Ihre Bestellung ausgelöst und an uns weitergeleitet. Mit Ihrer Bestellung erklären Sie verbindlich, die Ware erwerben zu wollen.

4. Preise
4.1. Als Kaufpreis für die bestellten Waren gilt jener als vereinbart, der sich aus den aktuellen Angaben auf unserer Web-Seite oder aus unseren Prospekten, Preislisten etc. ergibt. Bei Schreib-, Druck- und/oder Rechenfehlern sowie bei Preisänderungen durch unseren Lieferanten und/oder Wechselkursschwankungen von über 5% sind wir zum Rücktritt berechtigt.

4.2. Alle Preise sind einschließlich der Umsatzsteuer sowie aller sonstigen Abgaben und Zuschläge ausgezeichnet (Bruttopreise). Hinzu kommen die Verpackungskosten.

4.3. Die durch den Versand des Kaufgegenstands an die vom Kunden anzugebende Lieferadresse entstehenden Kosten sind in den Preisen nicht enthalten und kommen hinzu. Bestellungen ab einem Wert von 25 Euro sind innerhalb Österreichs versandkostenfei.

4.4. Allfällige Import- oder Exportspesen (z.B. Zoll) gehen zu Lasten des Kunden.

4.5. Bestellungen ab einem Wert von 25 Euro sind innerhalb Österreichs versandkostenfei.

5. Vertragsabschluss
Bei einer Bestellung schließen Sie einen Vertrag mit: Verlag Anton Pustet e.U., Bergstraße 12, 5020 Salzburg.
Sie werden über den Eingang Ihrer Bestellung umgehend mit einer als "Bestellbestätigung" bezeichneten E-Mail informiert, die als "Auftragsbestätigung" (Vertragsabschluss) gilt.

Der Vertragstext einschließlich Ihrer Bestellung wird von uns gespeichert und wird Ihnen auf Wunsch zusammen mit unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugesandt.

Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

6. Vorbehalt der Nichtverfügbarkeit
Wir behalten uns vor, von einer Ausführung Ihrer Bestellung abzusehen, wenn wir den bestellten Titel nicht vorrätig haben, der nicht vorrätige Titel beim Verlag vergriffen und die bestellte Ware infolgedessen nicht verfügbar ist. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und einen gegebenenfalls von Ihnen bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich rückerstatten.

7. Lieferung
7.1. Der Verkäufer führt Bestellungen ohne unnötigen Aufschub, jedenfalls binnen drei Werktagen ab Bestelleingang aus. Stößt die fristgerechte Ausführung einer Bestellung aus besonderen Gründen (z.B. bei Notwendigkeit der Beschaffung der bestellten Ware von einem ausländischen Verlag) auf Schwierigkeiten, kann die Lieferfrist in Einzelfällen dreißig Tage übersteigen. Bei Nichtverfügbarkeit des Kaufgegenstands wird dies dem Kunden ohne Aufschub ab Kenntnis mitgeteilt, und kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Ansprüche des Kunden aus der Unmöglichkeit der Vertragserfüllung sind ausgeschlossen.

7.2. Die bestellte Ware wird ab Lager unter Inanspruchnahme verkehrsüblicher Versendungsarten nach Wahl des Verkäufers, wie Post, Spedition, privater Zustelldienst, an die vom Kunden angegebene Lieferadresse geliefert.

7.3. Der Verkäufer trägt das Transportrisiko welches bei Übergabe auf den Kunden endet.

8. Zahlung, Fälligkeit und Verzug
8.1. Der Kunde hat den Kaufpreis spesenfrei und ohne jeden Abzug sofort zu bezahlen. Die Einhaltung allfälliger devisenrechtlicher Vorschriften bleibt vorbehalten. Wechselspesen gehen zu Lasten des Kunden. Eine Aufrechnung mit Forderungen des Kunden gegen den Verkäufer ist nicht zulässig.

8.2. Der Kunde kann zwischen folgenden Zahlungsmitteln wählen: Nachnahme, Banküberweisung, Kreditkarte (ausschließlich VISA oder MasterCard)

8.3. Im Fall des Verzugs mit auch nur einem Teil des Kaufpreises sind Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Europäischen Zentralbank sowie Zinseszinsen in derselben Höhe zu leisten. Die Geltendmachung eines die Zinsen übersteigenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

8.4. Im Fall des Verzugs gehen alle mit der Eintreibung der Forderungen verbundenen Aufwendungen wie Mahnspesen und die Kosten einer gerichtlichen und/oder außergerichtlichen Rechtsvertretung zu Lasten des Kunden. Eine Verpflichtung des Verkäufers zur Mahnung besteht nicht.

8.5. Allfällige Berücksichtigung der nach ihrem Art 6 Abs 1 bis 8. August 2002 in innerstaatliches Recht umzusetzenden, in Österreich noch nicht umgesetzten "Richtlinie 2000/35/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. Juni 2000 zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr", ABlEG 2000 L 200, 35

9. Eigentumsvorbehalt
Der Verkäufer bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentümer des Kaufgegenstands. Sollte ein Dritter im Rahmen eines Exekutions- oder Insolvenzverfahrens auf den Kaufgegenstand greifen, hat der Kunde den Verkäufer unverzüglich davon schriftlich zu benachrichtigen und den Dritten auf das Eigentum des Verkäufers aufmerksam zu machen.

10. Rücktrittsrecht
10.1. Der Kunde kann grundsätzlich binnen 14 Kalendertagen von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag zurücktreten oder eine im Fernabsatz abgegebene Vertragserklärung widerrufen, wobei der Samstag (Sonnabend) nicht als Werktag zählt. Die Frist beginnt mit dem Tag des Eingangs des Kaufgegenstands beim Kunden zu laufen. Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die Kosten der Rücksendung zu tragen. Der Kunde muss seinen Widerruf eindeutig in schriftlicher Form erklären. Widerrufsformular

10.2. Für den Fall von Lieferschwierigkeiten des Lieferanten des Verkäufers ist der Verkäufer zum Rücktritt berechtigt, der dem Kunden unverzüglich mitzuteilen ist.

10.3. Im Fall des Rücktritts hat der Verkäufer die vom Kunden geleisteten Zahlungen zu erstatten und den vom Kunden auf die Sache gemachten notwendigen und nützlichen Aufwand zu ersetzen.

10.4. Der Kunde hat im Fall des Rücktritts die empfangenen Leistungen unverzüglich zurückzustellen und dem Unternehmer ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Werts der Leistung, zu zahlen; die Übernahme der Leistungen in die Gewahrsame des Verbrauchers ist für sich allein nicht als Wertminderung anzusehen. Ein Rückbehaltungsrecht steht dem Kunden nicht zu. Weiters hat der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung des Kaufgegenstandes zu tragen.

10.5. Kein Rücktrittsrecht besteht bei Verträgen über Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Sachen vom Verbraucher entsiegelt worden sind, sowie bei Verträgen über Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte mit Ausnahme von Verträgen über periodische Druckschriften.

11. Sonderbestimmungen für Fortsetzungswerke und Zeitschriften
11.1. Fortsetzungswerke werden, wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, zur Fortsetzung bis auf Widerruf bestellt.

11.2. Zeitschriftenabonnements gelten, wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, jeweils für den gesamten Jahrgang als bestellt und verlängern sich jeweils um ein weiteres Jahr, wenn nicht spätestens sechs Wochen vor Jahresende eine schriftliche Kündigung erfolgt.

12. Gewährleistung und Haftung
12.1. Die Haftung für allfällige Mängel der Kaufsache richtet sich nach den gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Der Verkäufer ist jedoch zunächst jedenfalls zum Austausch bzw. zum Ersatz des Fehlenden berechtigt. Ein Preisminderungsanspruch kann erst nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Verbesserungsfrist begehrt werden. Die mangelhafte Ware ist vom Kunden unverzüglich zurückzusenden. Für darüber hinausgehende Ansprüche, insbesondere für Schadenersatzansprüche jeder Art (Mangelfolgeschäden), einschließlich des entgangenen Gewinns, eines Verzögerungsschadens etc. haftet der Verkäufer nur im Fall des Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit.

12.2. Der Verkäufer haftet auch nicht für den Inhalt der Kaufsache, insbesondere die formelle oder inhaltliche Richtigkeit und Rechtmäßigkeit der darin enthaltenen Aussagen, Texte, Bilder, Ton- oder Bildtonträger, Rezepturen, Anweisungen etc.

12.3. Dieser Haftungsausschluss gilt - im Rahmen des gesetzlich Erlaubten - auch für eine allfällige Haftung nach dem PHG sowie für Ansprüche gegen Mitarbeiter, Dienstnehmer, Organe oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

12.4. Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für technische Störungen beim Betrieb des Web-Shops. Er behält sich auch eine Einstellung des Betriebs jederzeit vor; dies jedoch unbeschadet einer ordnungsgemäßen Abwicklung bereits erfolgter Vertragsabschlüsse.

13. Datenschutz
Siehe Datenschutzrichtlinien

14. Rechte Dritter (Urheberrechte)
14.1. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass am Kaufgegenstand Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte und sonstige Immaterialgüterrechte bestehen. Er verpflichtet sich, den Kaufgegenstand nur im Rahmen des vertraglich und/oder gesetzlich Erlaubten zu verwenden und allfällige Lizenzbedingungen strikt einzuhalten. Dies gilt insbesondere für Sprachwerke, einschließlich Software, Datenbanken sowie Bild- und/oder Tonträger.

14.2. Der vorstehende Punkt 12.1. gilt für Rechte des Verkäufers an dessen Web-Seite und deren Inhalten wie Texte, Grafiken, Logos, Marken, Titel, Programme, Preiszusammenstellungen, Datenbanken und sonstige Leistungen entsprechend.

15. Erfüllungsort, anwendbares Recht, Teilnichtigkeit und Gerichtsstand
15.1. Erfüllungsort ist Salzburg; es gilt österreichisches materielles Recht (ausschließlich seiner Verweisungsnormen) unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

15.2. Soweit einzelne Bestimmungen dieser AGB zwingenden gesetzlichen Vorschriften widersprechen oder nichtig sind, behalten die übrigen Bestimmungen gleichwohl ihre Wirksamkeit.

15.3. Für allfällige Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist das die Handelsgerichtsbarkeit ausübende Gericht in Salzburg-Stadt zuständig.

Juli 2019